Allgemeine Geschäftsbedingungen der myON-ID Media GmbH (Stand: 29. Januar 2008)

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Dienste der myON-ID Media GmbH, Landsberger Straße 320, 80687 München, insbesondere für das von myON-ID im Internet angebotene Identitäts- und Reputationsmanagement („Dienste“). Der Vertrag kommt zustande, indem sich der Nutzer bei myON-ID registriert und nachfolgend gemäß den Bestimmungen einer von myON-ID versendeten Bestätigungs-E-Mail aktiviert.

2. Leistungen von myON-ID

2.1 myON-ID erbringt für registrierte Nutzer Dienste gemäß der jeweils aktuellen Darstellung der Dienste auf der Website von myOn-ID.

2.2 myON-ID ist berechtigt, Dienste jederzeit nach eigenem freien Ermessen zu ändern oder einzustellen.

2.3 myON-ID behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ankündigung vom Nutzer unter Verwendung des Dienstes verbreitete Inhalte zu sperren oder löschen.

2.4 myON-ID untersagt Dritten ausdrücklich, die Dienste und die Website von myON-ID unter Verwendung von Scripts, Robots, Crawlern und ähnlicher Software zum automatischen auslesen von Informationen zu nutzen – auch wenn diese Dritte nicht bei myON-ID registriert sind.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Die Nutzung der Dienste ist ausschließlich durch natürliche Personen zu privaten und/oder beruflichen Zwecken zulässig. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken sowie ein Weiterverkauf der Dienste ist nicht gestattet.

3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren rechtlichen Bestimmungen zu nutzen.

Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet,

a. sämtliche Angaben bei der Registrierung seines Profils wahrheitsgemäß zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden

b. sich nur unter einer einzigen Identität für die Dienste anzumelden

c. die Dienste nicht für die Versendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von beleidigenden oder verleumderischen Inhalten zu verwenden

d. die Dienste nicht zur Versendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von pornographischen, sittenwidrigen oder jugendgefährdenden Inhalten verwenden

e. die Dienste nicht zur Verwendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von Verletzungen von geistigen oder gewerblichen Schutzrechten Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Leistungsschutzrecht oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild zu verwenden

f. die Dienste und die Website von myON-ID nicht unter Verwendung von Scripts, Robots und ähnlicher Software zum automatischen auslesen von Informationen zu nutzen

3.3 Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er mittels der Dienste verbreitet, selbst verantwortlich.

4. Haftung; Gewährleistung; Freistellung

4.1 myON-ID haftet nicht für Schäden, die Nutzern durch das Verhalten anderer Nutzer der Dienste oder durch das Verhalten Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen von myON-ID sind.

4.2 myON-ID haftet nicht für die vom Nutzer eingestellten und verbreiteten Inhalte oder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Relevanz von Suchergebnissen.

4.3 Hinsichtlich unentgeltlicher Dienste gewährleistet myON-ID nicht, dass diese jederzeit, unterbrechungs- oder störungsfrei dem Nutzer zur Verfügung stehen oder dass durch diese Dienste ein bestimmtes vom Nutzer erwünschtes Ergebnis tatsächlich erzielt wird. Soweit myON-ID entgeltpflichtige Dienste anbietet, können diese vorübergehend nicht verfügbar sein, wenn Dritte die hierfür erforderlichen Leistungen (z.B. Zugang zu Servern, Internetverbindung) nicht erbringen. Schadensersatzansprüche wegen mangelnder Verfügbarkeit der Dienste sind ausgeschlossen.

4.4 Bei leichter oder einfacher Fahrlässigkeit haftet myON-ID nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

4.5 Der Nutzer stellt myON-ID von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen myON-ID wegen einer tatsächlichen oder behaupteten Verletzung ihrer Rechte auf Grund eines Verhaltens des Nutzers geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst in diesem Fall auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung von myON-ID.

5. Laufzeit; Kündigung

5.1 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und myON-ID hat eine unbegrenzte Laufzeit. Sowohl der Nutzer als auch myON-ID können diesen Vertrag hinsichtlich unentgeltlicher Dienste jederzeit schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung wird mit ihrem Zugang wirksam. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sein Profil zu löschen. Die Löschung des Profils durch den Nutzer gilt als Kündigung des Vertrages.

5.2 Entgeltpflichtige Dienste können von beiden Parteien schriftlich oder per Textform (z.B. E-Mail) mit Wirkung zum Ablauf des Zeitraums gekündigt werden, zu dem der Nutzer bereits eine Vorauszahlung geleistet hat. Die Rechte von myON-ID gemäß Ziffer 4.2 bleiben unberührt.

5.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Vertragsänderung

6.1 myON-ID ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft nach eigenem freiem Ermessen zu ändern.

6.2 Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach entsprechender Mitteilung durch myON-ID widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt, myON-ID ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Entgeltpflichtige Dienste werden in diesem Fall noch für die bereits im Voraus bezahlte Dauer weiterhin erbracht. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen rückwirkend auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam.

7. Datenschutz

7.1 myON-ID beachtet alle anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere erhebt, nutzt und verarbeitet myON-ID personenbezogene Daten des Nutzers während des Vertragsverhältnisses und ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung.

7.2 Die vom Nutzer in seinem Profil eingestellten Informationen sind für Dritte grundsätzlich einsehbar. Bestimmte Daten wie z.B. E-Mail-Adresse, Geburtsdatum- und Ort oder Anschrift können vom Nutzer als „privat“ gekennzeichnet werden. Diese Daten sind dann für Dritte nicht einsehbar. Diese Daten können jedoch bei Suchabfragen Dritter berücksichtigt werden, um relevante Profile anzuzeigen.

7.3 Der Nutzer kann die von ihm eingestellten Informationen einsehen, ändern oder löschen. Es kann jedoch möglich sein, dass diese Daten über Dienste Dritter, z. B. Google oder andere Suchmaschinen, weiterhin auffindbar und einsehbar sind. Dies ist zum Beispiel dann möglich, wenn diese Dienste Dritter Seiten von myON-ID zwischengespeichert haben oder solche Seiten über den Cache abgerufen werden. myON-ID übernimmt insoweit keine Gewährleistung, dass Daten auch nach ihrer Änderung oder Löschung bei myON-ID in keiner Weise mehr auffindbar sind.

7.4 myON-ID ist berechtigt, dem Nutzer an die von ihm angegebenen E-Mail-Adressen Information zu senden. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritter erfolgt insoweit nicht. Der Nutzer kann der künftigen Zusendung von Informationen jederzeit gegenüber myON-ID widersprechen.

7.5 Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von myON-ID.

8. Besondere Bestimmungen für entgeltpflichtige Dienste

8.1 Der Nutzer zahlt myON-ID für entgeltpflichtige Dienste die jeweils von myON-ID hierfür angegebenen Vergütung im Voraus für den jeweils hierfür von myON-ID bezeichneten Nutzungszeitraum. myON-ID kann die Vergütung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern.

8.2 Stellt myON-ID einen entgeltpflichtigen Dienst vor Ablauf der von myON-ID bezeichneten Nutzungsdauer ein, so erstattet myON-ID dem Nutzer eine von diesem hierfür bereits vorab gezahlt Vergütung pro rata temporis.

8.3 Alle von myON-ID angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils anwendbaren Mehrwertsteuer.

9. Allgemeines

9.1 Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Der Nutzer kann die Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, nachdem er von der kostenlosen in die myON-ID Premium Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt der Freischaltung der myON-ID Premium Mitgliedschaft. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Per Post an myON-ID Media GmbH, Landsberger Str. 302, 80687 München. Der Widerruf kann auch über das Kontaktformular der myON-ID Website oder per Fax an 089/1222196353 erfolgen.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt (§312d III BGB) bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist wenn myON-ID durch ausdrückliche Zustimmung des Nutzers oder durch den Nutzer selbst bereits mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat. (Dies ist z.B. der Fall, wenn der Nutzer bereits Leistungen der Premium Mitgliedschaft, die durch myON-ID Bereitgestellt und vom Nutzer aktiviert wird, in Anspruch genommen hat.)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, muss er myON-ID insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen ab Absendung der Widerrufserklärung folgen.